Macht.

zwei Zitate nur. Unkommentiert.

Willst du den Charakter eines Menschen erkennen, so gib ihm Macht.

Abraham Lincoln.

Kein Mensch besitzt so viel Festigkeit, dass man ihm die absolute Macht zubilligen könnte.

Albert Camus

Resterampe

Der Mythos der Haushaltsreste. Oder auch Ausgabereste. Oder auch Budgetüberträge. Viel diskutiert, viel kritisiert und gerne als  Duckscher Tresor dargestellt, als ob „die Stadt“ auf einem Geldberg sitze, die irgendein boshafter Mensch nicht ausgeben wolle. Aber worum geht es denn nun wirklich. Der Begriff „Rest“ täuscht. Rest heißt nämlich, etwas sei übriggeblieben. Braucht man nicht mehr. Stimmt aber nicht. Ersteinmal müssen wir feststellen: Gestern wurden wieder solche Reste produziert.

Wenn ein Haushalt geplant wird dann gibt es zunächst mal eine Prognose der Einnahmen. Steuern, Zuweisungen des Landes, Fördermittel, Einnahme aus Verkäufen und so weiter. Klar – wie zu Hause. Man plant mit de Gehalt, Urlaubsgeld, vielleicht Einnahmen aus Zinsen, Kindergelt. Beim Gehalt weiß man es recht genau, bei Steuern ist das nicht ganz so einfach. Prognose heißt, es gibt immer einen Unsicherheitsfaktor. Der Vorteil an einer Prognose ist, man kann an ihr „schrauben“. Das macht Haushaltsverhandlungen in der Politik etwas einfacher als die zu Hause. Da stehen nämlich die zu erwartenden Einnahmen fest.

Dann wird geschaut, wo wird denn wie viel Geld gebraucht. Es gibt feste Größen, an denen kommt man nicht vorbei. Personalausgaben. Die machen meistens einen sehr großen Anteil der kommunalen Haushalte aus. Dann gibt es die Betriebskosten. Jede Immobilie kostet Geld. Vergisst man gerne, aber sie laufen auf. Dann gibt es einen großen Posten an Geld, was die Stadt einfach nur „weiterreicht“ , das betrifft vorwiegend Ausgaben im sozialen Bereich). Das soll jetzt gar nicht so sehr detailliert betrachtet werden, wichtig zu wissen ist nur, dass der Löwenanteil an Ausgaben nicht zur Debatte steht. Aber nichtsdestotrotz steht die Frage, wofür wird das Geld nun ausgegeben.

Meistens ist es so, dass die Kämmerei mit den Geschäftsbereichen und Fachämtern einer Verwaltung spricht, abfragt wofür wie viel gebraucht wird und dann einen Vorschlag macht, wie man das Geld verteilen könnte. Und da wird der Grundstein für unsere Ausgabereste nämlich schon gelegt. Denn: Das Geld reicht nie. Nicht für das was getan werden müsste, nicht für das, was man gerne hätte. Wie im normalen Leben auch. Aber jeder ist natürlich davon überzeugt – und das völlig zu recht – dass SEINE Bedarfe gerade jetzt unbedingt nötig sind. Und: Wenn man um Beispiel ein Bauvorhaben plant, dann zieht sich die Finanzierung über mehrere Jahre hinweg. Länger als die die Zeit, für die ein Doppelhaushalt Gültigkeit hat beispielsweise. Dann gäbe es die Möglichkeit, mit so genannten Verpflichtungsermächtigungen zu arbeiten. Mit einer solchen können auch Aufträge erteilt werden, die erst in künftigen Jahren erfüllt und bezahlt werden. Mit der Erteilung einer Verpflichtungsermächtigung ermöglicht der Stadtrat der Verwaltung, die Kommune für künftige Haushaltsjahre zu binden. Damit schränkt er seine Entscheidungsfreiheit für kommende Haushalte ein.

Darauf verlassen sich die Ämter aber nicht gern. Weil sie nicht darauf vertrauen, dass der Stadtrat das dann auch tut. Deshalb ist man immer – und das ist niemandem wirklich vorzuwerfen, das Geld „richtig“ in den Haushalt einzuplanen nach dem Prinzip „was ich habe habe ich“. Ma verlässt sich also nicht auf die Zusage dass (das wäre die Verpflichtungsermächtigung), sondern möchte das Geld auf dem eigenen Konto sicher haben.

Und Kommunen haben bestimmte Pflichtaufgaben zu erfüllen. In einem Schulnetzplan muss zum Beispiel nachgewiesen werden, dass man immer genügend Schulplätze hat. Das kann auch geschehen dadurch, dass der Neubau von Schulen geplant werden muss – das schreibt man dann in einen Schulnetzplan und logischerweise muss dieses Schulbauvorhaben dann auch mit diesem Terminplan in den Haushalt.

Und nun kommt das aber: In vielen Fällen stimmt die Veranschlagung des Geldes im Haushalt überhaupt nicht mit den so genannten tatsächlich zu erwartenden Mitteabflüssen überein. Das heißt: Man plant beispielsweise im Doppelhaushalt 2017/18 für ein Gymnasium eine Investition. Sagen wir 5 Millionen Euro pro Jahr weil vermutlich das gesamte Projekt 10 Millionen Euro kostet. Baubeginn ist Ende 2017. Die Rechnung aber wird erst 2019 fällig, weil die Baumaßnahme erst dann fertig ist. Und siehe da, wir haben 2017 einen Ausgaberest (oder besser gesagt Budgetübertrag) und 2018 auch. „Übrig“ ist das Geld aber gar nicht. Denn die Endabrechnung wird ganz bestimmt nicht billiger.

Nächster Punkt: Jedes Bauvorhaben braucht nicht nur Geld, sondern auch Zeit, Menschen, die  planen, die bauen, Wetter, das mitspielt und möglichst keine unvorhergesehenen Misslichkeiten wie Altlasten, Klagen von Nachbarn und meistens eine gute Zusammenarbeit der Ämter, die manchmal unterschiedliche Interessenslage haben. Das heißt, es kann sein, dass eine Maßnahme, die Stadtplanungsamt und Tiefbauamt wichtig und richtig einschätzen, das Umweltamt nicht lustig findet. Oder Bauaufsicht Dinge nicht akzeptiert, die der Denkmalschutz unbedingt will. Kompromisse brauchen Zeit und das verzögert. Wusch, es klingelt wieder auf der Liste Ausgabereste.

Und: Wir leben leider in einer Zeit, in der Problem lösen = Geld bereitstellen bedeutet. Irgendwie scheint alle Welt zu glauben, „gute“ Politik für den Wähler heißt: Mehr Geld. Ob das noch von früher herrührt … Brot und Spiele… Das heißt, in der Debatte um Haushalte geht es immer nur darum, mehr drauf zu legen als Beweis dafür dass die Welt besser wird.

Kurz und gut: Jahr für Jahr bauen sich diese Überhänge mehr und mehr auf. Richtig wäre, sich diese ganze Liste dieser Gelder anzusehen, daneben zu legen wofür sind oder waren sie geplant und passt das alles noch zusammen und dann gegebenenfalls zu überarbeiten, anzupassen. Auch die Planung unseres Gymnasiums. Niemand käme aber auf die Idee, von diesen 10 Millionen (weil se ja sowieso 2017 und 2018 noch nicht fällig werden, rechnerisch 100.000 Euro wegzunehmen um davon neue Mitarbeiter irgendwo in der Verwaltung zusätzlich einzustellen. Wäre ja auch Augenwischerei. Erstens kostet das Gymnasium am Ende nicht weniger, das Geld wird gebraucht – und die Mitarbeiter sind länger da als die rechnerischen 100.000 Euro reichen.

Ja, auch morgen und in de nächsten Jahren wird Dresden sicherlich gute Einnahmen haben. Allerdings wird der Handlungsspielraum – wie zu Hause auch – für Investitionen immer geringer, je mehr man dauerhafte Verpflichtungen hat (das war das mit den investiven und konsumtiven Ausgaben). Aber vielleicht haben sich ja die Grundsätze der Mathematik geändert.

Haushälterei

Es gibt zwei verschiedene Arten zum Geldausgeben. Eigentlich weiß das jeder Mensch, aber bei öffentlichen Haushalten muss man hin und wieder darüber reden. Und manchmal klarstellen, worüber man redet. Manchmal stolpert man dann über den einen oder anderen Denkfehler. Erstens haben wir da die konsumtiven Ausgaben. Vereinfacht sind dies Ausgaben für etwas, was laufend Geld kostet. Wofür es Verträge gibt, was ständig und wiederkehrend benötigt wird. Verkonsumiert, ohne dass davon etwas bleibt. Konsumtiv. So heißt das in öffentlichen Haushalten, aber eigentlich kennt das Prinzip jeder von sich selbst.

Fachlich korrekt: diejenigen Ausgaben, die einen Nutzen im jeweils laufenden Haushalts- bzw. Rechnungsjahr stiften (aber keinen bleibenden Wert bringen).  Mieten. Pachten. Personalkosten. Kosten für Baumpflege. Oder laufende Zuschüsse für Projekte. Straßenreinigung. Winterdienst. Instandhaltung. Diese Kosten hat man nicht nur einmal. Sondern eben laufend. Heißt: wenn man diese Kosten plant – oder meint diese Ausgaben erhöhen zu müssen, dann muss man sie auch für die folgenden Jahre einplanen. Oder die Projekte befristen. Arbeitsverträge befristen. Mietverträge befristen. Und das dann auch so planen. Wer dies nicht tut, riskiert ins Minus zu rutschen. Schuldnerberatung kennen das.

Dann gibt es noch die Investive Ausgaben. Diese bringen erst einen Nutzen in späteren Haushaltsjahren.  Man schafft mit der Geldausgabe einen Wert, der später bestehen bleibt. Und einen Wert an sich darstellt. Das sind Ausgaben für Baumaßnahmen. Ankäufe von Grundstücken und so weiter. Diese Kosten sind genau einschätzbar und zeitlich  begrenzt. (Beachten muss man nur, dass ein Gebäude wenn es denn dann auch steht, weiter Geld kostet.)

Das Geld reicht wie im wahren Leben auch bei öffentlichen Haushalten nie für alles was alle gerne hätten. Da liegt nun manchmal in der Politik der Hase im Pfeffer. Wenn ein Haushalt geplant wird, muss für alle Ausgaben nachgewiesen sein, dass, man sie auch bezahlen kann. Mit Einnahmen. Ansonsten kann man einen Haushalt nicht mehr als schuldenfrei oder ausgeglichen bezeichnen.

Kommen wir nun mal zu Umverteilungen. Die sind nötig wenn man an einer Stelle mehr Geld ausgeben möchte. Logisch. Wenn zu Hause die Waschmaschine kaputt geht, muss möglicherweise ein weniger nötiger Kauf aufgeschoben werden und alles ist wieder gut. Ein bisschen anders ist es, wenn man umzieht und die Miete höher ist. Oder man beginnt eine Weiterbildung, die Geld kostet. Dann muss man schon ein wenig genauer planen.

Geld, was man für Investitionen geplant hat, investive Ausgaben, sind eine begrenzte Summe, sind keine laufende Einnahme. Das Geld ist nur einmal da. Auch wenn es nicht sofort wie geplant ausgegeben werden kann. Nun kann man sagen, man streicht eine Investition, einen Bau, einen Ankauf um das Geld für etwas anderes auszugeben, so etwas ist völlig normal und in Ordnung. Aber: wird so eine Streichung genommen um für konsumtive Ausgaben – also laufende Kosten – einen Deckungsvorschlag zu haben, so ist das nicht unbedingt klug. Im besten Falle eine kurzfristige Notlösung. Als würde man das für das schon bestellte Auto auf die hohe Kante gelegte Geld nehmen, oder einen Teil des Geldes, um die Miete für die größere Wohnung ein paar Monate zahlen zu können.

Kurzfristig geht das. Langfristig aber nicht. Man muss dann schon darüber reden, was soll sein, wenn dieses Geld alle ist.

Wieso sind die anderen immer so bescheuert …

Jeder Mensch wohnt in einem eigenen Universum, in dem er von morgens bis abends recht hat. Ein kluger Satz. Zu lesen in Juli Zehs „Unterleuten“.

Metaphern sind manchmal ganz nützlich um auf den Punkt zu bringen, was eigentlich hochkomplex ist. Und diese Metapher ist eine, die mir besonders gut gefällt. Man kann viele wissenschaftliche Texte lesen. Sozialwissenschaftliche. Medizinische. Philosophische. Texte über Kommunikation. Über Politik. Über Gesellschaft.

Noch einmal und schön langsam. Jeder Mensch wohnt in seinem eigenen Universum, in dem er von morgens bis abends recht hat. Aber ja! Das muss auch so sein.
Anderenfalls wäre kein Mensch auf Dauer lebensfähig. Wir nehmen wahr. Und was wir wahr-nehmen, das ist für uns auch wahr! Tatsächlich! Ob es nun die Morgensonne ist, das Wasser in der Badewanne, was einen Blaustich hat oder das Gefühl, ungerecht behandelt zu werden. In diesem Universum ist enthalten was wir gelernt, erlebt, erfahren und verarbeitet haben. Unsere Persönlichkeit, unser Leben, unser Bewusstsein, all das was uns ausmacht, unser Selbstbild, unser Vertrauen in uns selbst.

Was uns leider verwehrt bleibt, ist der (vollständige) Zugang zum Universum – oder die Gedankenwelt der anderen. Kein Mensch kann seine Umwelt deckungsgleich so wahrnehmen wie der Mensch neben ihm, so absurd das klingt. Natürlich ist ein Auto ein Auto. Und wir wissen alle ungefähr etwas es bedeutet, wenn man sagt, es duftet weihnachtlich oder der Tannenbaum ist grün. Empathie und die Mittel der Kommunikation erlauben eine Verständigung miteinander. Aber eben leider nur begrenzt.

Manchmal ist es gut, sich das wieder in Erinnerung zu rufen, wenn die anderen mal wieder völlig bescheuert sind und zu doof, zu begreifen, dass …

Nachdenkliches

In einer verordneten Pause ist Zeit zum Beobachten und Nachdenken. Ich bin nicht sicher, was ich momentan absurder und irritierender finde: das Wahlergebnis oder wie damit umgegangen wird. Eine aufgeregte Dorfgemeinde irgendwo in Gallien vielleicht? Fehlt nur noch der Fisch. Mit Vernunft hat das alles nichts mehr zu tun.

So weit weg sind die USA nicht. Und ich glaube oder besser gesagt bin ich leider überzeugt davon dass die eigentliche Gefahr gar nicht erkannt wurde, die in der momentanen Situation liegt.

Die größte Gefahr für eine Demokratie ist – die Demokratie selbst. Wenn sie als Selbstverständlichkeit betrachtet wird. Wenn sie betrachtet wird als etwas, was nicht geschützt werden muss. Wenn so getan wird, als gäbe es in einer Demokratie keinen Kampf um Macht. Ein wenig intensivere Befassung mit politischen Systemen entzaubert sie. Und auch die Menschen. Nein, es geht nicht darum, Politik zu verdammen. Es ist jedoch ein Plädoyer für die harte Landung in der Realität. Und ein wenig Demut.

Wenn Menschen wählen können wen oder was sie wollen, dann wählen sie wen oder was sie wollen. Wenn Mehrheiten entscheiden können, dann kann genau das passieren. Sie entscheiden. Ob das nun gut oder richtig  ist – liegt – und bitte an dieser Stelle keine Schnappatmung bekommen – zunächst mal im Auge des Betrachters.

Man kann sich darüber aufregen. Echauffieren. Eine Gruppe von Wählern oder ein ganzes Land als dämlich bezeichnen. Es führt nur zu nichts. Wichtiger wäre: Innehalten und nachdenken was das bedeutet. Auch für uns. Und das fängt wie immer im Leben im Kleinen an.

Die Demokratie ist ein hohes Gut. Freiheit ist ein hohes Gut. Die Würde des Menschen ist ein hohes Gut. Wie viel sind sie uns eigentlich wirklich wert? Wissen wir sie (noch) zu schätzen? Kennen wir ihre eigentliche Bedeutung? Wie viel sie uns denn im Alltag wert? Wie viel ist sie in der Politik wert, in den Medien? Welche Rolle spielt gegenseitiger Respekt? Und wie viel Verantwortung sind wir selbst bereit, zu übernehmen? Nicht plakativ. Sondern real. Im Alltag. Dann, wenn uns Respektlosigkeit und Gleichgültigkeit begegnen.

Es gibt leider keine einfachen Lösungen. Die gibt es nie. Aber vielleicht wäre es gut, die Fische wegzulegen.

 

 

 

Was Neues und die Reaktionen

Es ist wie ein Sprung in der Platte. Da gibt es einen Entwurf einer Fachplanung – und man echauffiert sich.

Ich zitiere mal aus einem Artikel: „Die Verwaltung macht was sie will.“ Und gleich danach: „Ichbin ehrenamtliche Stadträtin . Meine Aufgabe ist es nicht , der Verwaltung Vorschläge zu unterbreiten . Sondern der Verwaltung Aufträge zu erteilen.“

HÄ?! Na was denn nun? Die Verwaltung hat einen Vorschlag gemacht. Deshalb macht sie noch lange nicht, was sie will. Diese Vorschläge können falsch sein. Dann gehören andere auf den Tisch. Der Schulnetzplan ist ein Referentenentwurf. Übersetzt: der Entwurf dieser Fachplanung ist zu einem früheren Zeitpunkt als das vorher üblich war öffentlich und kann und darf und soll diskutiert werden. Vielleicht erinnert sich noch jemand daran, dass mal ein Schulnetzplan komplett wieder zurückgeschickt wurde. Zeitverlust, der niemandem hilft.

Ja, ehrenamtlicher Stadtrat zu sein ist echte harte Arbeit. Ehrenamt – das bedeutet Dienen. Das Amt ausüben zu dürfen ist eine Ehre. Nicht der, der das Amt ausübt sollte eine besondere Ehre für sich beanspruchen).

Ich habe meine Aufgabe damals als ehrenamtliche Stadträtin immer so verstanden dass es NICHT nur Aufgabe ist, Aufträge zu erteilen oder Anforderungen zu stellen. Sondern selbst mit an Lösungen zu arbeiten. Das ist aber nicht ganz so einfach und das macht Arbeit – und es bringt weniger „Ruhm“. Parteipolitisch gesehen. Man muss da ja auch mal miteinander reden und zuhören. Und manchmal erkennen: man selbst hat nicht immer Recht.

Wirkungsbewusstsein

Kürzlich sagte einmal ein Mensch, der es wissen muss, ein Problem in der Verwaltung sei, dass viele sich nicht darüber bewusst sind, dass und welche Wirkungen ihr Handeln und ihre Entscheidungen haben.

Übersetzt: was ich will ist das eine. Was ich damit anrichte ist das andere. Man kann es auch Verantwortungsbewusstsein nennen. Und dieses Bewusstsein fehlt. Anscheinend auch in der Kommunalpolitik.

Was soll die Debatte über den Bildungsbürgermeister nach der Wahl? Wenn das Ressort RRG so wichtig ist, warum hat man es dann nicht selbst besetzt?

Das Nachtreten im Nachgang ist meines Erachtens nur noch peinlich. Für die, die es tun.

Mein veganer Senf

zum Weltvegantag. Ich esse seit ich denken kann einfach gerne Obst. Und Gemüse. Nicht alles davon. Manches gar nicht, manches viel. Erdbeeren zum Beispiel. Es kann sein dass ich im Sommer nur Erdbeeren esse wenn mir danach ist.

Profanes Müsli am Morgen (Nein, nix mit Chia und Quinoa). Haferflocken. Schnöde Haferflocken, manchmal Hirse, manchmal Leinsamen. Irgendwas davon. Und den Rest des Tages Obst und Gemüse, meistens roh, manchmal schmeiß ich das Zeug auch in eine Pfanne oder einen Topf.

Das fällt natürlich auf. „Bist du Veganer“? Aha. Man definiert Menschen übers Essverhalten. Na wenn wir sonst keine Probleme haben. Ok, dann bin ich eben Veganer. Teilzeitrohköstler, LowCarb Dings weil ich außer den Körnern kein Brot oder sowas esse. Und ich bin genervt. Von diesem ganzen Ernährungssch***  Auf der einen Seite haben wir eine Agrar- und Lebensmittelindustrie, die uns immer weiter wegführt von dem was man unter „natürlichem“ Essverhalten verstehen könnte. Auf der anderen Seite dann all die wissenschaftlichen Erkenntnisse, Superfoods und immer neue Richtungen die mittlerweile schon religiösen Charakter haben.

Nein, ich bin kein Veganer aus Überzeugung. Im Gegenteil. Ich halte die Vegetarismus-Debatte für absurd. Wenn alle Menschen Veganer wären, was hätte dies wohl für Auswirkungen auf die Landwirtschaft? Bestes Beispiel die neueste Avocado-Debatte.

Fisch ist gesund sagen die einen.  Die anderen sagen: esst weniger Fisch, die Meere können nicht mehr. Esst kein Fleisch sagen wieder andere, die Tiere leiden unter euch, die Umwelt sowieso. Ok. Was stattdessen? Import-Obst und Gemüse? Ananas von einer Plantage? Die Weltwasserfeindin Avocado? Die neuen Superfoods?

Wie war es denn als Lebensmittelimporte noch nicht möglich waren. Stellen wir uns mal vor, vegan zu leben. Ohne Zusatzsstoffe natürlich. Und nur mit regionalen Produkten.

Es ist immer das Maß und die Ausgewogenheit worauf es ankommt.

Darauf ein Käsebrötchen.